| A. Anwendungsbereich
Gegenstand
dieser Leistungsbeschreibung sind Dienstleistungen von swissclick AG im Bereich Online-Werbung, wie Banner, Buttons, Promotions, Sponsoring und Textlinks.
B. Leistungen von swissclick AG
B.1 Umfang
1.1 swissclick AG platziert das vom Kunden eingereichte Anzeigenmaterial innerhalb
ihres Portals. Die detaillierten Leistungsmerkmale der einzelnen Dienstleistungen sind in
der jeweiligen Auftragsbestätigung oder einem entsprechenden Vertrag (bei
Sponsoring/Promotions) geregelt.
1.2 swissclick AG erbringt die Dienstleistungen im Rahmen der ihr zur Verfügung
stehenden betrieblichen Ressourcen.
B.2 Weitere Bestimmungen
2.1 swissclick AG informiert den Kunden, soweit möglich, rechtzeitig über
Betriebsunterbrüche, die zur Behebung von Störungen, dem Vornehmen von Wartungsarbeiten,
Einführung neuer Technologien usw. notwendig sind und ist bemüht, solche Unterbrüche
kurz zu halten.
2.2 Wird swissclick AG von einer zuständigen Behörde die rechtswidrige Benützung der
Dienstleistung angezeigt, oder ist eine solche Benützung durch einen rechtskräftigen
Entscheid festgestellt, oder stellt swissclick AG fest, dass die Dienstleistung
rechtswidrig erfolgt, kann swissclick AG den Kunden zur vertragsgemässen Benützung
anhalten, die Dienstleistung anpassen, oder für eine bestimmte Zeit aussetzen, oder den
Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. swissclick AG kann die gleichen
Massnahmen treffen, wenn der Kunde in schwerer Weise Vertragsbestimmungen missachtet.
2.3 swissclick AG behält sich das Recht vor, die Dienstleistungen jederzeit zu
erweitern, einzuschränken, auszusetzen oder die Bedingungen der Leistungserbringung
anzupassen, falls dies aus wichtigen Gründen nötig ist. Soweit möglich, wird der Kunde
über Änderungen rechtzeitig und im Voraus orientiert.
2.4 swissclick AG kann zur Vertragserfüllung Unterlieferanten beiziehen.
C. Leistungen des Kunden
C.1 Inhalt der Informationen
1.1 Der Kunde ist für den Inhalt der Informationen (Daten, Bilder, Sprache)
verantwortlich, die er swissclick AG als Internet-Werbung zur Plazierung überlässt,
bzw. die er unter seiner Ziel-URL bereithält.
1.2 Der Kunde verpflichtet sich, weder innerhalb seines Anzeigenmaterials noch unter
seiner Ziel-URL Informationen und Hinweise auf Informationen (sog. Links) mit
rechtswidrigem Inhalt zu verbreiten oder zum Abruf bereitzuhalten. Insbesondere die
folgenden rechtswidrigen Informationsinhalte dürfen nicht verbreitet, bzw. von der
Ziel-URL des Kunden abrufbar sein:
- Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB)
- Pornografische Schriften, Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197 Ziff. 1
und 3 StGB. Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261bis StGB
- Aufrufe zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB.
- Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten oder dessen anderweitige Förderung
- Unerlaubte Glücksspiele (insbes. im Sinne des Lotteriegesetzes)
- Informationen, die Urheberrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen
1.3 Der Kunde beachtet insbesondere die für die Werbung geltenden Rechtsvorschriften
(u.a. Bundesgesetz über den unlauteren Wettbewerb). Er verpflichtet sich in weiteren,
sich an die Richtlinien der Kommission für Lauterkeit in der Werbung zu halten.
1.4 Der Kunde hält Swissclick AG für Aufwendungen schadlos, die dieser im Fall in einer Verletzung von Ziff. 1.2 durch den Kunden enstehen.
C.2 Rechte an der Information
2.1 Der Kunde garantiert swissclick AG, dass er alle erforderlichen Rechte (insbes.
Urheberrechte und verwandte Schutzrechte) an der von ihm bereitgestellten Information
besitzt, bzw. dass die bereitgestellte Information keine Rechte Dritter verletzt.
2.2 Wird swissclick AG von einem Dritten in Zusammenhang mit den vom Kunden
bereitgestellten Informationen wegen Verletzung von Rechten Dritter belangt, hält der
Kunde swissclick AG dafür schadlos.
C.3 Mitwirkungspflichten
3.1 Der Kunde verpflichtet sich, Vorkehrungen zu treffen, welche einen sicheren
Datenfluss gewährleisten. Insbesondere hat er Massnahmen zur Verhinderung von unerlaubten
Eingriffen in fremde Systeme und der Verbreitung von Viren zu ergreifen.
3.2 Der Kunde ist für die Programmierung der Ziel-URL verantwortlich und für die
Geheimhaltung von Passwörtern, welche ihm von swissclick AG zugeteilt werden, besorgt.
D. Annahme- und Lieferbedingungen
1.1 Es gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Annahme- und
Lieferbedingungen, welche dem Kunden in geeigneter Form bekanntgegeben bzw. zugänglich gemacht werden.
1.2 swissclick AG ist nur zur Plazierung von Bannern, Buttons, Textlinks etc.
verpflichtet, soweit diese den in den Annahmebedingungen vorgeschriebenen Formaten exakt
entsprechen. swissclick AG behält sich das Recht vor, Anzeigenaufträge, Grafiken, Texte
oder URL jederzeit und ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
E. Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen
E.1 Rechnungsstellung
1.1 swissclick AG stellt dem Kunden im Voraus Rechnung.
E.2 Massnahmen bei Verzug
2.1 Bezahlt der Kunde nicht fristgerecht, kann swissclick AG die Erbringung der
vertraglich vereinbarten Leistungen aussetzen oder den Vertrag frist- und
entschädigungslos auflösen.
F. Haftung
F.1 Haftung von swissclick AG
1.1 Swissclick AG kann keine Garantie für die ununterbrochene Dienstleistung, die
Leistung zu einem bestimmten Zeitpunkt oder die Integrität der gespeicherten oder über
ihr System oder das Internet übermittelten Daten übernehmen. swissclick AG ist nicht
für die versehentliche Offenlegung sowie die Beschädigung oder das Löschen von Daten
haftbar, die über ihr System gesendet und empfangen werden bzw. dort gespeichert sind.
swissclick AG ist weder dem Kunden noch dessen Kunden gegenüber haftbar für Forderungen
oder Schadensersatzansprüche, die an den Kunden oder seine Kunden gestellt werden,
einschliesslich unter anderem aller Einbussen oder Schäden, die durch den Verlust von
Daten sowie durch die Unmöglichkeit entstehen, Zugang zum Internet bzw. zu einer
bestimmten URL zu erhalten bzw. Informationen zu senden oder zu empfangen.
1.2 swissclick AG und deren Unterlieferanten übernehmen keine Verantwortung für
Schäden, welche dem Kunden durch Missbrauch der Verbindung (einschliesslich Viren) von
Dritten zugefügt werden.
1.3 swissclick AG übernimmt keine Haftung für Betriebsunterbrüche, die der
Störungsbehebung, der Wartung, der Einführung neuer Technologien oder ähnlichen Zwecken
dienen.
F.2 Haftung des Kunden
1.1 Der Kunde haftet gegenüber swissclick AG für Schäden, die auf die Nichterfüllung
seiner vertraglichen Verpflichtungen zurückzuführen sind (namentlich für den Inhalt des
Auftrittes d.h. Werbebotschaft und Ziel-URL und den dadurch verursachten Schaden), wenn er
nicht beweist, dass ihn kein Verschulden trifft.
G. Besondere Bestimmungen
G.1 Geistiges Eigentum
1.1 Wenn eine Partei Marken- oder Urheberrechte der anderen Partei oder ihrer
Unterlieferanten über den vertragsgemässen Gebrauch hinaus verwenden will, holt sie die
schriftliche Zustimmung der anderen Partei ein.
H. Dauer und Beendigung des Vertrages
1.1 Der Vertrag gilt für die Dauer der vereinbarten Werbeschaltungen, wie sie in der
jeweiligen Auftragsbestätigung beschrieben ist.
1.2 Löst swissclick AG den Vertrag fristlos auf, weil der Kunde gegen vertragliche
Bestimmungen verstösst oder die Dienstleistungen zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht
und ist im Zeitpunkt einer Vertragsauflösung die Mindestvertragsdauer noch nicht
abgelaufen, schuldet der Kunde swissclick AG sämtliche ihr dadurch entstandenen Kosten.
I. Störungsbehebung
1.1 Swissclick AG führt Massnahmen zur Behebung von Störungen und mangelhaften
Dienstleistungen innerhalb der üblichen Arbeitszeit durch. Als übliche Arbeitszeiten
gelten die Wochentage Montag bis Freitag, jeweils 08.00-18.00 Uhr, mit Ausnahme der
eidgenössischen und kantonalen Feiertage.
1.2 Der Kunde trägt die Kosten für das Eingrenzen von Störungen durch das swissclick
AG Personal, wenn er die Untersuchung verlangt hat und wenn die Ursache der Störung auf
Mängel oder Fehler in der Handhabung der dem Kunden gehörenden Ausrüstungen
zurückzuführen ist. |